15. März 2010, Deutsche Bahn

Bahn will 1,3 Millarden Euro in Rheinland-Pfalz investieren

„Der Bund muss die für die zügige Umsetzung des wichtigen Neubauprojektes am Nordkopf Mainz benötigten 48 Millionen Euro zur Verfügung stellen, damit die derzeitigen und in Zukunft zu erwartenden Verkehrsströme besser bewältigt werden können.“ Dies äußerten übereinstimmend der rheinlandpfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube, im Anschluss an den ersten „Bahngipfel Rheinland-Pfalz“. Bei diesem Projekt, das für die Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs im westlichen Rhein-Main-Gebiet und für die Güterverkehrsströme der Nord-Süd-Richtung von entscheidender Bedeutung ist, müsse nur noch das Signal auf Fahrt gestellt werden. Alle notwendigen planerischen und genehmigungsrechtlichen Vorarbeiten habe man bereits durchgeführt.

Ingesamt wird die DB bis 2015 ca. 1,3 Milliarden Euro in Rheinland-Pfalz investieren. Das größte Einzelprojekt ist mit über 200 Millionen Euro der Neubau einer zweiten Tunnelröhre für den Kaiser-Wilhelm-Tunnel an der Moselstrecke und die Sanierung des bestehenden Tunnels. Die Teilnehmer des Bahngipfels stimmten darin überein, dass insgesamt die Investitionen in die Schiene gestärkt werden müssten. Deshalb dürfe der Bund die Mittel für Erhaltungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen in den nächsten Jahren nicht zurückfahren, sondern müsse die Mittel steigern, so Ministerpräsident Kurt Beck.

Ein zentrales Infrastrukturprojekt des Landes Rheinland-Pfalz im Schienenverkehr ist die Reaktivierung der Hunsrückbahn zur Anbindung des Flughafens Hahn und der Hunsrück-Region an das Schienennetz. Die Entwurfsplanung für den Streckenausbau wurde im Herbst 2009 fertig gestellt. Minister Hering teilt dazu mit, dass mit der DB AG der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung angestrebt wird. Die DB AG habe auch ihre volle Unterstützung zugesagt, damit die für das Konzept „Rheinland-Pfalz-Takt 2015″ notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zeitgerecht umgesetzt werden können. Mit dem zukunftsgerichteten Angebotskonzept strebt das Land gemeinsam mit den Zweckverbänden des Schienenpersonennahverkehrs eine weitere landesweite Ausweitung der Angebote um rund 20 Prozent an.

Bis 2011 investiert die Deutsche Bahn AG mehr als 17 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm des Bundes in 179 kleinere und mittlere Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz. Mit den 237 Modernisierungsmaßnahmen wird nicht nur Beschäftigung gesichert, sondern vor allem auch kurzfristig zusätzlicher Nutzen für die Bahnkunden geschaffen. Größere Projekte aus dem Konjunkturprogramm sind die energetische Sanierung der Empfangsgebäude in Speyer und Worms sowie die Errichtung neuer Aufzüge in Andernach und Neuwied. Bei den großen Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz ist die Modernisierung nahezu abgeschlossen. 2003 wurden die Arbeiten in den Hauptbahnhöfen Kaiserslautern (31 Millionen Euro Investition) und Mainz (67 Millionen Euro Investition) abgeschlossen. In Koblenz wurden bis 2005 insgesamt 8,1 Millionen Euro in den Umbau des Empfangsgebäudes investiert. Bis 2011 wird für weitere 11,1 Millionen Euro die Verkehrsstation modernisiert.

Die S-Bahn Rhein-Neckar, in Deutschland die Nummer 1 in Sachen Kundenzufriedenheit, verbindet ab 2014 Ludwigshafen mit der Landeshauptstadt. Entlang der Strecke Ludwigshafen-Mainz werden 15 Bahnhöfe durch Um- oder Neubau zu attraktiven und barrierefreien S-Bahn-Stationen. Neue Bahnsteige mit 210 Metern Länge und einer Höhe von 76 Zentimetern erlauben bequemes Einsteigen in moderne Nahverkehrzüge und zur behindertengerechten Erschließung der Stationen werden Personenunterführungen, Treppen, Rampen und Aufzüge neu gebaut oder angepasst. Die Gesamtinvestitionen betragen ca. 50 Mio. Euro.

Eine Erfolgsgeschichte ist auch der grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeitsverkehr nach Paris. Seit dem Start im Juni 2007 haben sich bereits über 3 Millionen Reisende für den ICE oder TGV entschieden. Die Deutsche Bahn wird weiterhin mit Nachdruck den Ausbau des Nordastes der Schnellverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland (POS Nord) über Saarbrücken verfolgen und beabsichtigt alle im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes geplanten Maßnahmen bis Ende 2015 abzuschließen. Die in der Erklärung von Baudrecourt vom 20. April 2009 angesprochenen Zusatzmaßnahmen zur weiteren Ertüchtigung dieser Strecke sollen im Rahmen einer Arbeitsgruppe vertieft betrachtet werden. Ministerpräsident Beck und Bahnchef Grube erklärten die grundsätzliche Bereitschaft des Landes wie auch der DB, sich an den anfallenden Planungskosten zu beteiligen. Außerdem soll eine INTERREG-Förderung für diese Planungsarbeiten beantragt werden.

Die nochmalige Zusage der DB AG zum langfristigen Erhalt des Standortes Mainz der DB Schenker Rail Deutschland wurde von Ministerpräsident Beck und Verkehrsminister Hering ausdrücklich begrüßt. Für die Arbeitsplätze der DB in Rheinland-Pfalz sei das grundsätzlich ein positives Signal, stellte Ministerpräsident Beck fest. Der Güterverkehr der DB beförderte 2009 in Rheinland-Pfalz 6,88 Millionen Tonnen. Neben großen Industriekunden versorgt DB Schenker Rail über zahlreiche Güterverkehrsstellen ganz Rheinland-Pfalz.

Das besonders sensible Thema des Schienenlärms im Mittelrheintal nahm breiten Raum bei dem Spitzengespräch ein. In Rheinland-Pfalz wurden bereits in 48 Ortschaften Schallschutzwände mit einer Gesamtlänge von 60 Kilometern für über 63 Millionen Euro errichtet. 28.500 Schallschutzfenster wurden gefördert. Im Schienengüterverkehr setzt die DB auf Lärmvermeidung. „Wir werden beim Bund den Antrag stellen, 1.350 Güterwagen auf die Verbundstoffbremssohle umrüsten zu können, die bevorzugt im Mittelrheintal eingesetzt werden sollen“, sagt Grube. Damit ausgestattete Güterwagen sind deutlich leiser. Die DB verfügt bereits über 5.000 solcher Güterwagen.

Minister Hering verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass Rheinland-Pfalz im Bundesrat einen Entschließungsantrag eingebracht habe, mit der eine Bonusregelung für lärmgeminderte Güterwagen im Bestand eingeführt werden soll. „Wir brauchen wirtschaftliche Anreize für eine schnelle Umrüstung von Bestandswagen“, so der Minister. Langfristig sei für eine nachhaltige Entlastung des Rheintals auch eine alternative Güterverkehrstrecke notwendig. (Deutsche Bahn)



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